Preise von Eigentumswohnungen steigen mit rund 5 Prozent mehr als dreimal so stark wie die Neuvermietungsmieten, Neuvermietungsmieten steigen doppelt so stark wie Bestandsmieten, Anstieg der Neuvermietungsmieten entspricht in etwa der Inflationsrate. Die Preise und Mieten auf dem deutschen Wohnimmobilienmarkt steigen weiter. Im Jahr 2013 kletterten sie um 4 Prozent und somit stärker als noch im Jahr zuvor (+3 Prozent). Allein gegenüber dem Vor-Quartal lag der Anstieg Ende 2013 bei 1,6 Prozent. Damit setzt sich der Trend der vergangenen Jahre fort.

Dies zeigt der F+B-Wohn-Index Deutschland, welcher die Trends in den unterschiedlichen Teilmärkten des Wohnungsmarktes für Miet- und Eigentumsobjekte zusammenfasst. Im ersten Quartal 2014 nahm der Index um 4 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf einen Wert von 108,9 Punkten zu. Im Vergleich zum Vorquartal (4. Quartal 2013) war ein Anstieg um 1,6 Prozent zu verzeichnen. Das Wachstum wird von allen Segmenten getragen, aber die Entwicklung verläuft unterschiedlich: Der Anstieg der Preise für Eigentumswohnungen in Bestand und Neubau war etwa 4,5-mal so hoch wie der Anstieg der Mieten. Die Preise für Eigentumswohnungen sind im Jahr 2013 mit 5,9 Prozent noch einmal etwas stärker gestiegen als im Vorjahr (2012: 5,1 Prozent). Eigenheime verteuerten sich im vergangenen Jahr um 5 Prozent. Damit haben sich die Preissteigerungen gegenüber dem Vorjahresergebnis (2 Prozent) mehr als verdoppelt. Die Mietpreissteigerungen folgen diesem Trend nur in geringerem Maß. Bei Neuvermietung müssen heute um 1,6 Prozent höhere Mieten gezahlt werden als Anfang 2013, im Jahr 2012 stiegen sie noch um 2,6 Prozent. Die Bestandsmieten veränderten sich wie bereits ein Jahr zuvor lediglich um 0,8 Prozent.

„Die Preisentwicklung von Eigentumswohnungen und Einfamilienhäusern spiegelt die nach wie vor hohe Attraktivität von Sachwertinvestitionen wider. Keinesfalls kann davon auf den Gesamtmarkt geschlossen werden“, sagt Dr. Bernd Leutner, Geschäftsführer der F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt. „Die Fundamentaldaten der Marktentwicklung, anhaltend niedriges Zinsniveau, stabile Einkommenserwartungen und moderat steigende Mieten lassen die Preisentwicklung plausibel erscheinen. Merkmale von Immobilienpreisblasen wie in anderen Ländern zu Beginn dieses Jahrtausends, spekulativ getriebener Anstieg des Neubaus und wachsende Leerstände sind in Deutschland außer in einzelnen Quartieren der Metropolen kaum zu beobachten.“

Eigentumswohnungspreise zeigt weiterhin Süd-Nord- und West-Ost-Gefälle

Wenig überraschend sind die höchsten Eigentumswohnungspreise seit Langem in München (Rangplatz 1) und anders als in anderen Metropolen auch in einer Reihe von Gemeinden des Münchener Umlandes aufzubringen. Preise von 4.580 €/m² sind in der bayrischen Landeshauptstadt für Eigentumswohnungen zu entrichten, immerhin noch 3.000 bis 3.600 €/m² in den begehrten Umlandgemeinden wie Garmisch-Partenkirchen, Fürstenfeldbruck oder Erding. Hohe Preise sind mit durchschnittlich 3.310 €/m² auch in Freiburg im Breisgau (Rang 5) und mit 3.170 €/m² in Konstanz (Rang 6) beobachten.

Erst auf den Plätzen 11 und 14 folgen die Metropolen Hamburg (3.050 €/m²) und Frankfurt (2.840 €/m²), auf Platz 19 erscheint Stuttgart (2.660 €/m²), Düsseldorf (2.520 €/m²) erst auf Platz 25 und Köln (2.370 €/m²) belegt den Rangplatz 39. Die Eigentumswohnungspreise in Berlin sind mit durchschnittlich 2.000 €/m² nach wie vor sehr moderat. Berlin erreicht damit gerade einmal Platz 110 der Top-500-Städte in Deutschland.

Bei den Steigerungsraten gegenüber dem Vorjahr liegt Berlin allerdings mit 8,3 Prozent hinter Nürnberg (10,1 Prozent) an zweiter Stelle der Metropolen über 500.000 Einwohner. In München, Hamburg, Stuttgart, Düsseldorf und auch in Dresden sind zwischen 7 und 8 Prozent mehr für Eigentumswohnungen zu kalkulieren als vor einem Jahr, gut 6 Prozent teurer sind Stadtwohnungen inzwischen in Köln, Dortmund, Bremen und Hannover.

„Insgesamt zeichnet die Preisrangliste erneut die bekannten Süd-Nord- und West-Ost-Gefälle nach“, so Leutner weiter. „Von den Top-50-Städten liegen etwa zwei Drittel in Bayern und Baden-Württemberg, von den 50 Städten mit den geringsten Preisniveaus über 80 Prozent in Ostdeutschland.“

Kaum Bewegung in den Top 10 der Neuvermietungsmieten

Auch bei den Neuvermietungsmieten toppt München mit standardisierten Marktmieten von 12,20 €/m² für zehn Jahre alte, 75 m² große Wohnungen alle anderen deutschen Städte. Wenn auch der Mietenanstieg im letzten Jahr mit 2,5 Prozent moderat verlief, so gelten die Mieten in der Stadt trotz der überdurchschnittlichen Einkommen für viele Bevölkerungsgruppen als kaum tragbar.

Die Mieten in Frankfurt (10,20 €/m², Rangplatz 4) sind für eine Standardwohnung immerhin 16 Prozent, in Hamburg und Stuttgart (Rangplatz 9 bzw. 10) sogar um 21 Prozent niedriger als in München. Während die Neuvermietungsmieten in den Großstädten gemäßigt steigen, sind überdurchschnittliche Anstiege in einigen Umlandgemeinden zu beobachten. In der Region um München (2,5 Prozent gegenüber Anfang 2013) zum Beispiel in Fürstenfeldbruck (5,1 Prozent), Unterschleißheim (4,9 Prozent), in Ingolstadt oder Garmisch-Partenkirchen (rund 3 Prozent), in der Umgebung von Stuttgart (3 Prozent) u. a. in Leonberg (5,9 Prozent), Sindelfingen (4,7 Prozent) und in Ludwigsburg (4,6 Prozent).

Ganz oben bei den Mieten und beim Mietenanstieg liegen aber auch die Universitätsstädte und Mittelstädte mit hoher Marktanspannung. Bedingt durch die in diesen Städten höhere Fluktuation sind die Mieten etwa in Konstanz und Tübingen mit 9,70 bzw. 9,60 €/m² oder in Freiburg im Breisgau und Heidelberg (9,50 €/m²) ebenfalls höher.

Im Metropolenvergleich nach wie vor günstig sind die Mieten in Berlin. Mit 7,10 €/m² für die Standardwohnung liegt die Stadt auf Rangplatz 139. Hannover und Bremen (6,90 €/m²) verzeichnen unter den Städten mit über 500.000 Einwohnern ein vergleichbar niedriges Mietenniveau. Beim Anstieg der Mieten war Berlin im vergangenen Jahr mit 3,4 Prozent zusammen mit Nürnberg (3,6 Prozent) allerdings Spitzenreiter dieser Städte. Insbesondere in den Großstädten ist eine ausgesprochen vielfältige Preis- und Mietenstruktur zu beobachten, die Spitzenpreise und Mieten sind hier, wie die von F+B ausgewiesenen Mietpreisspannen zeigen, mehr als dreimal so hoch wie in den Niedrigpreis-Quartieren.

Die niedrigsten Mieten in deutschen Städten ab 25.000 Einwohner zahlt man bei Neuvermietung derzeit mit 4,30 €/m² in Zittau, Gera und Görlitz. Sie liegen bei gut einem Drittel der Mieten in München, woran die große Spannweite der Wohnungsmarktsituation in Deutschland deutlich wird. Mit Neuvermietungsmieten unter 5 €/m² sind darunter auch Pirmasens (4,50 €/m²), Hof (4,60 €/m²), Bremerhaven (4,70 €/m²) oder Chemnitz (4,80 €/m²) und Meißen (4,90 €/m²), also Standorte in West- und Ost-Deutschland.

Über den F+B-Wohn-Index Deutschland

Der F+B-Wohn-Index Deutschland kombiniert deutschlandweit die Miet- und Preisentwicklung von Eigentumswohnungen, Ein- und Zweifamilienhäusern, Doppel- und Reihenhäusern mit den Trends von Neuvertrags- und Bestandsmieten von Wohnungen und den Ertragswerten von Mehrfamilienhäusern. Der Index ermittelt somit quartalsweise eine zusammenfassende Betrachtung des gesamten Wohnsegments in Deutschland, die bis auf die Postleitzahl- und Straßenabschnittsebene reicht. Grundlage des F+B-Wohn-Index Deutschland sind Angebotsdaten von rund 25 Mio. Objekten aus der größten derzeit verfügbaren Marktdatenbank in Deutschland. Die Preisdaten werden georeferenziert und einer umfangreichen Qualitätskontrolle unterworfen und um empirische Transaktionsabschläge bereinigt. Die Schätzung der regionalen Zeitreihen für die zugrunde liegenden Objektarten erfolgt mittels einer hedonischen Regression. Die Aggregation zu Bundesindizes richtet sich nach dem Wohnungsbestand.

Über F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt GmbH

F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt zählt mit 23 Mitarbeitern und einem bundesweiten Netzwerk von Immobilienfachleuten zu den großen, unabhängigen Forschungs- und Beratungsunternehmen mit Produktfeldern in der Wohnungs- und Immobilienmarktforschung, der Portfolioanalyse und -bewertung, der Stadt- und Regionalentwicklung sowie der Umweltforschung. Zum Kundenstamm des Unternehmens zählen sowohl Wohnungs- und Immobilienunternehmen als auch Banken und Bausparkassen, Städte/Gemeinden sowie Bundes- und Landesbehörden. Mit bundesweiten Marktdaten, Analysen und Studien etabliert F+B mehr Transparenz über die sich immer stärker ausdifferenzierenden Märkte und gewährleistet so den Akteuren mehr Entscheidungssicherheit.

F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt 

Nachdem der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Dr. Reiner Haselhoff im Januar im Landesverwaltungsamt die ersten Fluthilfe-Bescheide im Bereich der kommunalen Infrastruktur überreichte und damit gleichsam den Beginn eines Marathons ausrief, wurden in folgenden 5 Wochen bis heute weitere 109 Fluthilfe-Bescheide an die Kommunen positiv beschieden und versandt. Damit sind derzeit insgesamt 125 Bescheide fertiggestellt worden. Insgesamt sind bisher von den Kommunen 984 Fluthilfe-Anträge beim Landesverwaltungsamt eingegangen.

„Wir werden weiter stringent an der Bescheidung der Anträge arbeiten. Unsere neuen Mitarbeiter sind inzwischen gut eingearbeitet. Ich denke, dass wir nun noch einen Gang höher schalten können.“, so der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye bei einer internen Beratung.

Das Landesverwaltungsamt bearbeitet im Rahmen der Beseitigung der Flutschädenvier Förder-Gebiete: die Behebung von Schäden in der Fischwirtschaft, Schäden an Hochwasserschutzanlagen außerhalb von Gemeinden, Schäden an Kulturdenkmalen und kulturellen Einrichtungen sowie – und das ist das umfangreichste Gebiet – die Schadensbeseitigung an der Infrastruktur in den Gemeinden.

Im Bereich der Fischwirtschaft wurden bereits alle 4 eingegangenen Anträge beschieden. Im Bereich der Hochwasserschutzanlagen konnten 37 der eingegangenen 50 Anträge abschließend bearbeitet werden. Im BereichKulturdenkmale und kulturelle Einrichtungen sind 6 der 17 Anträge bearbeitet und die entsprechenden Bescheide versandt.

Der Bereich Infrastruktur in den Gemeinden nimmt nicht nur vom Umfang her eine Sonderstellung ein. Die Förderrichtlinien sahen hier vor der eigentlichen Antragstellung die Erarbeitung von detaillierten Maßnahmeplänen durch die Kommunen vor. Diese waren beim Landesverwaltungsamt einzureichen und hier auf Plausibilität zu prüfen. Dieses vorgeschaltete Verfahren konnte Mitte Dezember 2013 abgeschlossen werden, so dass die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Dezember mit der Bearbeitung der konkreten Anträge beginnen konnten. Bisher sind 913 Anträge zu konkreten Vorhaben aus den Maßnahmeplänen eingegangen, von denen nun die ersten 78 beschieden sind.

„Die vorgelegten Maßnahmepläne der Kommunen beinhalteten über 2100 Einzelmaßnahmen, die zur Beseitigung der Hochwasserschäden an kommunaler Infrastruktur notwendig sind. Die 984 eingegangenen Anträge sind also erst der Anfang des Marathons. Aber die ersten Kilometer sind ja bekanntlich die schwersten – und die sind absolviert. Bis zum 30. Juni 2014 haben die Kommunen noch Zeit, die Fördermittel bei uns zu beantragen“, so der Präsident weiter. 

Beim so genannten Komasaufen gab es 2012 im Salzlandkreis mit 38 Betroffenen einen Rückgang um 13,6 Prozent. „Bundesweit landen Tag für Tag etwa 70 Kinder und Jugendliche betrunken in einer Klinik.“, sagt Andreas Umlauf von der DAK-Gesundheit im Salzlandkreis. „Viele junge Alkoholpatienten sind 10 bis 15 Jahre alt. Um diesen Trend zu stoppen, muss frühzeitig über die Folgen von Alkoholmissbrauch aufgeklärt werden. Da Schüler bei `bunt statt blau´ selbst Farbe bekennen, ist die Kampagne besonders erfolgreich und wird fortgesetzt.“

Bilder als glaubwürdige Botschaften

Seit 2010 haben bundesweit 52.000 junge Künstler bunte Plakate gegen das Rauschtrinken gemalt, darunter auch viele Schüler aus dem Salzlandkreis. . Die mehrfach ausgezeichnete Kampagne „bunt statt blau“ wird von Norbert Bischoff, Sozialminister in Sachsen-Anhalt als Schirmherr erneut deutlich unterstützt. "bunt statt blau – der coole Plakatwettbewerb gegen das Wegschauen beim Rauschtrinken startet zum fünften Mal. Ich freue mich und unterstütze den Wettbewerb der DAK-Gesundheit, welche mit Herz und Engagement die Kampagne auch 2014 weiter führt. Gern übernehme ich erneut die Schirmherrschaft für die landesweite Aktion. Junge Leute betrunken im Rausch – das ist nicht nur uncool, sondern auch sehr gefährlich für die Gesundheit. Alkoholkonsum bei Jugendlichen gibt Anlass zur Sorge, da Alkohol während der Entwicklung besonders schädigend wirkt. Im Rahmen des Wettbewerbs

„bunt statt blau“ setzen sich Kinder und Jugendliche sehr intensiv und vor allem auch aktiv mit dem Thema auseinander und entwickeln eigene Ideen. Wie wir wissen, haben gut gemeinte Ratschläge oder reine Informationsvermittlung keinen nachhaltigen Erfolg. Aktionen wie diese bleiben im Gedächtnis haften und sind ein wichtiger Beitrag zur Suchtprävention. Ich wünsche mir, dass in Sachsen-Anhalt durch viele kreative Bilder, coole Sprüche und klare Botschaften die Mädchen und Jungen selbst ein Zeichen gegen das Rauschtrinken setzen,“ so der Minister.

Studie: Schüler bewerten Wettbewerb positiv

Nach einer aktuellen Studie des Kieler Instituts für Therapie- und Gesundheitsforschung (IFT-Nord) bewerten 73 Prozent der jugendlichen Teilnehmer den Plakatwettbewerb „bunt statt blau“ mit den Schulnoten „sehr gut“ oder „gut“. 87 Prozent der befragten Schüler würden sich erneut an der Aktion beteiligen. Die Mehrheit der jungen Künstler erklärte, sie hätten durch den Wettbewerb etwas über die Gefahren von Alkohol gelernt. Nach ihrer Einschätzung trägt die Kampagne „bunt statt blau“ dazu bei, dass junge Leute vernünftiger mit Alkohol umgehen. In einer Folgebefragung untersucht das IFT-Nord jetzt, wie sich der Wettbewerb auf den jugendlichen Alkoholkonsum auswirkt.

Einsendeschluss am 31. März

Einsendeschluss für den Wettbewerb 2014 ist der 31. März. Anschließend werden in allen 16 Bundesländern die besten Siegerplakate ausgezeichnet. Im Juni wählt dann eine Bundesjury mit der neuen Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Marlene Mortler, und der Band „Luxuslärm“ den Bundesgewinner. Es gibt wertvolle Geld- und Sachpreise zu gewinnen.

Bundes-Drogenbeauftragte lobt Kampagne

Der aktuelle Sucht- und Drogenbericht der Bundesregierung lobt „bunt statt blau“ erneut als erfolgreiches und beispielhaftes Präventionsprojekt gegen den Alkoholmissbrauch von Jugendlichen. Die Aktion wurde mehrfach als erfolgreiche Gesundheitskampagne ausgezeichnet, zum Beispiel mit dem Health Media Award 2012. Weitere Informationen zum Wettbewerb 2014 gibt es in allen Servicezentren der DAK-Gesundheit oder im Internet unter www.dak.de/buntstattblau. Die Kampagne ist eingebunden in die „Aktion Glasklar“, die seit zehn Jahren Schüler, Lehrer und Eltern über das Thema Alkohol aufklärt. 

Für die Menschen vor Ort – das ist das Kernanliegen der beiden Stiftungen der Salzlandsparkasse. Sie haben in den vergangenen Jahren zahlreiche gemeinnützige Vorhaben im Landkreis unterstützt und darüber hinaus viele eigene Projekte umgesetzt. Jetzt schreiben die Stiftungen für das Jahr 2014 ein neues Projekt aus. Interessierte Vereine, Kindereinrichtungen, Schulen oder gemeinnützige Organisationen können sich um eine finanzielle Unterstützung im Bereich „Umwelt und Naturschutz“ bewerben. 

"Umwelt und Naturschutz" – unter diesem Motto wollen die Stiftungen die unterschiedlichsten Umwelt- und Naturschutzprojekte im Salzlandkreis fördern. Wichtiges Anliegen ist dabei, das Verantwortungsbewusstsein vor allem der Kinder und Jugendlichen für den Erhalt der Natur und eine intakte Umwelt zu entwickeln, aber gleichzeitig auch alle Bürger zum tatkräftigen Handeln aufzufordern. Offen sind die Stiftungen deshalb für alle Ideen und Aktionen in diesem Bereich und für alle Bürger, Vereine und Institutionen, die sich hier engagieren wollen.

Sozusagen als Vorreiter bei diesem Anliegen waren schon vor einigen Wochen zwei Schulen im Salzlandkreis aktiv. Während eines Projekttages bauten Schüler der Ganztagsschule „Am Tierpark“ mit Unterstützung des Landschaftspflegeverbandes Grüne Umwelt neue Nisthilfen für Mauersegler. Und den symbolischen Startschuss für das Umweltprojekt gaben die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft „Grüne Geister“ des Stephaneums Aschersleben kurz vor dem Jahresende mit einer arbeitsintensiven Pflanzaktion: Sie setzten in Aschersleben acht Wildapfelbäume. Tatkräftige Unterstützung erhielten die Schüler dabei nicht nur von der Stadtverwaltung, sondern auch von mehreren Bewohnern des Asylbewerberheimes.

Nachahmung erwünscht!

Aber auch andere kreative oder innovative Projekte, die mit viel Einfallsreichtum nachhaltig umgesetzt werden, haben gute Chancen. Beispiele dafür könnten sein: Pflanzaktionen (Bäume, Sträucher usw.), Pflege von Streuobstwiesen, Bau von Gewächshäusern, Anlage, Gestaltung oder Betrieb von Schulgärten, Bau von Nisthilfen oder ähnlichem, umweltorientierte bzw. naturnahe Umgestaltung von Außenanlagen oder öffentlichen Plätzen, z. B. eines Schulhofes, eines Gemeindeplatzes oder eines Kindergartens, Förderung des Umweltbewusstseins, z.B. durch Projekttage oder –wochen zu den Themen Energiegewinnung, Müllentsorgung, Klimaschutz, Verkehr oder Landwirtschaft, Einrichtung eines Sinnespfades oder –gartens, Erstellung/Kauf von Schau- oder Lernobjekten.

Die Sparkassenstiftungen stellen für die daraus ausgewählten Projekte einen Gesamtbetrag bis zu 20.000 Euro zur Verfügung. Über die Anzahl der Empfänger und die Höhe der Förderung entscheiden die Stiftungen dann für ihr jeweiliges Fördergebiet. Bewerbungen oder Vorschläge sind bis spätestens 15. April 2014 einzureichen. Die Umsetzung der Vorhaben sollte dann im Laufe des Jahres 2014 erfolgen. 

Die Hochschule Anhalt hat seit dem 12. Februar 2014 ein neues Kuratoriumsmitglied. Der Senat bestätigte die Neubesetzung von Dr. Thomas Holzmann, Vizepräsident des Umweltbundesamtes. Dr. Thomas Holzmann ist seit 2002 als Vizepräsident des Umweltbundesamtes in Dessau tätig. Kraft seines Amtes vertritt er damit den Präsidenten. Seine Tätigkeit im Umweltbundesamt begann der gebürtige Berliner 1990 mit der Leitung der Zentralabteilung. Er absolvierte ein Studium der Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin, an der er ebenfalls promovierte. Von 1982 bis 1987 übernahm er die kommissarische Leitung des Justiziariates sowie die Leitung des Personalreferates des Bundesgesundheitsamtes. Zwischen 1987 und 1990 leitete er die Verwaltung der Akademie der Wissenschaften zu Berlin. 

„Mit Dr. Holzmann als neuem Kuratoriumsmitglied wird die Zusammenarbeit der Hochschule Anhalt mit wichtigen Partnern aus der Verwaltung weiter gestärkt. Im Rahmen von Studentenprojekten kooperiert die Hochschule Anhalt bereits erfolgreich mit dem Umweltbundesamt. Durch diese neue Verbindung wird die Zusammenarbeit zwischen beiden Einrichtungen weiter gestärkt“, betont Prof. Dr. Dieter Orzessek, Präsident der Hochschule Anhalt.

„Ich freue mich auf die Mitwirkung im Kuratorium der Hochschule“, sagt Dr. Thomas Holzmann. „Die Einladung dazu ist eine große Ehre und das Resultat der guten und vielfältigen Beziehungen, die zwischen der Hochschule und dem Umweltbundesamt in den letzten Jahren entstanden sind. Ich hoffe, dass ich nun auch auf diesem Weg dazu beitragen kann, die Entwicklung der Hochschule aus den Erfahrungen unseres Amtes heraus weiter zu fördern. Unsere beiden Einrichtungen begründen in hohem Maße das Profil von Dessau-Roßlau und der Region als Wissenschaftsstandort. Diesen zu stärken und zu festigen muss ein zentrales Ziel der Zusammenarbeit von Hochschule und Umweltbundesamt sein.“

Dr. Thomas Holzmann löst Joachim Landgraf, Verwaltungsdirektor des Anhaltischen Theaters Dessau ab, der seit dem 20. Mai 2009 Mitglied im Kuratorium der Hochschule Anhalt war. Das Kuratorium, das vom ehemaligen Landtagspräsidenten Prof. Dr. Spotka geleitet wird, nimmt wichtige Aufgaben für die Hochschule Anhalt wahr. Gemäß dem Hochschulgesetz berät und unterstützt es die Hochschule in allen wichtigen Angelegenheiten und fördert Profilbildung, Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeiten – so u. a. in der Struktur- und Entwicklungsplanung, beim Haushaltsentwurf, dem Forschungstransfer und der Weiterbildung. Weitere Mitglieder des Kuratoriums der Hochschule Anhalt sind Matthias Gabriel, Geschäftsführer der P-D ChemiePark Bitterfeld Wolfen GmbH, Dr. Helge Fänger, Vorstandsvorsitzender der Serumwerk Bernburg AG, sowie Kurt-Jürgen Zander, Oberbürgermeister der Stadt Köthen. 

10 Dosen Energy-Drinks am Tag – von der Nacht ganz zu schweigen. Augenringe, an denen man die Tage abzählen kann, die man pro Stunde gealtert ist. Und auf einmal heißt es: Schule geschafft! Und dann steht sie an: die mega Abschlussparty! Die Schüler im Salzlandkreis kennen das sicherlich und sind schon in der heißen Phase: sie planen, organisieren, suchen Sponsoren und buchen die Party-Band. Vielleicht fehlt es hier und da noch an dem einen oder anderen Euro. Und da kommt die Salzlandsparkasse ins Spiel: hier gibt es seit kurzem die Mission „cash4fun“ – denn die Salzlandsparkasse möchte eine Sekundarschule und ein Gymnasium im Salzlandkreis mit je 1.000 Euro für die Abschlussparty unterstützen. 

Die Aktion wird über die facebook-Seite „cash’n fun – powered by Salzlandsparkasse“ (www.facebook.com/cashnfun) durchgeführt. Ziel ist es, mit einem selbstgedrehten Video zu überzeugen und damit die meisten Stimmen zu sammeln. Der Schule, der dies am besten gelingt, gewinnt den finanziellen Zuschuss für die Party.

Einsendeschluss für die Beiträge ist der 23. März 2014.

Sie möchten als Schule an der Aktion teilnehmen und haben Fragen oder benötigen noch weitere Informationen? Rufen Sie die Salzlandsparkasse an (03925 9942137) oder nutzen Sie den neuen WhatsApp-Service der Salzlandsparkasse: denn dort können Sie unter dem Motto „Frag doch mal Tante Saspa!“ seit kurzem ganz einfach und unkompliziert Ihre Fragen loswerden.

Schreiben Sie einfach eine WhatsApp- Nachricht an „Tante Saspa“: 0151 16055894. 

Kriminalitätsgeschehen

Aschersleben, Stadt

Unbekannte Täter haben in der Nacht zum Donnerstag die Seitenscheibe eines auf dem Parkplatz am Weinberg, gegenüber der Zufahrt zum Altstadtcenter, abgestellten PKW eingeschlagen und aus dem Inneren des Fahrzeuges zwei Jacken und eine Mappe mit diversen Unterlagen entwendet.

Schönebeck (Elbe), Stadt

Unbekannte Täter entwendeten in den Nachtstunden zum Donnerstag das hintere amtliche Kennzeichen eines auf dem Parkplatz Hagebaumarkt abgestellten Skodas.

Könnern, Stadt

Unbekannte Täter drangen in den Nachtstunden gewaltsam durch Zerstörung des Maschendrahtzaunes auf das Gelände des Raiffeisenmarktes in der Bernburger Straße und machten ich hier an zwei abgestellten Fahrzeugen zu schaffen. Die Täter entwendeten den Dieseltreibstoff aus den Tanks.

Staßfurt, Stadt Staßfurt

Am Donnerstagmorgen stellte ein Grundstückseigentümer in der Wasserstraße fest, dass unbekannte Täter an der Giebelseite seines Wohnhauses zwei Schindeln zerschlagen haben. Die Außenwand des Hauses ist mit Schindeln verkleidet.

Verkehrsgeschehen

L 64, Gerbitz – Latdorf, in Höhe Kalkteiche

20.02.2014 – gegen 06:10 Uhr – Sachschaden

Zwischen Gerbitz und Latdorf, in Höhe Kalkteiche, kollidierte ein Toyota-Fahrer mit einem Reh. Bei der Kollision entstand am Fahrzeug Sachschaden. Das Reh konnte nicht aufgefunden werden.

Neundorf, Schulweg

20.02.2014 – gegen 10:45 Uhr – Sachschaden

Im Schulweg fuhr eine LKW-Fahrerin rückwärts und kollidierte dabei mit einer Straßenlaterne. An der Laterne und am Fahrzeug entstand Sachschaden.

Verkehrskontrollen

Güsten, Bernburger Straße

19.02.2014 – gegen 19:55 Uhr – Fahren unter Alkohol

In der Bernburger Straße fuhr ein 26-jähriger Radfahrer ohne Beleuchtung. Bei der Kontrolle stellten die Beamten Alkoholgeruch fest. Ein durchgeführter Alkoholtest ergab einen Wert von 1,90 Promille. 

Städte, die zukünftig keine Grundzentren mehr sind, werden das Nachsehen haben. Fördermitteltöpfe bleiben verschlossen und Möglichkeiten, Flächen für Gewerbeansiedlungen, Wohngebiete oder den Aufbau neuer Versorgungseinrichtungen auszuweisen gestalten sich schwieriger denn je.“ „Wir lassen uns nicht auf das Abstellglas stellen“, geben sich Bauer und seine Amtskollegen kämpferisch. „Die Früchte jahrelanger Bemühungen, nachhaltige Grundlagen für die infrastrukturelle Entwicklung unserer Kommunen zu schaffen, sollen jetzt mit einer vom Schreibtisch aus getroffenen Entscheidung kaputt gemacht wer-den?“, fragt Bauer. „Nicht mit uns!“, stellt er unmissverständlich klar. „Wir lassen uns nicht zum Spielball einer dem Sparzwang unterworfenen Landesfinanzpolitik machen! Landeshaushaltskonsolidierung bitte schön, aber nicht auf unserem Rücken.“

Um Aussicht auf Erfolg zu haben, müsse man den Kampf von mehreren Fronten aus führen. So erhalten die betroffenen Kommunen bereits Rückendeckung vom Salzlandkreis. In einer von Landrat Gerstner unterzeichneten Stellungnahme an die Planungsgemeinschaft wird die Forderung nach Ausnahmeregelungen erhoben, denn Nienburg z. B. erfüllt nach wie vor alle Kriterien als Grundzentrum, lediglich im Einzugsbereich der Stadt leben weniger als die geforderten 9.000 Einwohner.

Zudem werde erneut das sich schon vielfach bewährte Podium der interkommunalen Zusammenarbeit genutzt. Mit seinen Amtskollegen, der Bürgermeisterin der Stadt Seeland, Heidrun Meyer, dem Verbandsgemeindebürgermeister der Verbandsgemeinde Saale-Wipper, Steffen Globig und dem Bürgermeister der Stadt Alsleben, Reinhard Schinke, ist Markus Bauer regelmäßig im Gespräch. Gemeinsam werden nächste Schritte abgestimmt und umgesetzt. Auf Bauers Initiative hin haben die Bürgermeister einen gemeinsamen Brief an das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes, Herrn Minister Webel, gerichtet.

„Wir können nicht verstehen“, heißt es darin, „dass die über Jahrhunderte gewachsene Funktion unserer Städte als wirtschaftliches, kulturelles und soziales Versorgungszentrum der umliegenden Orte mit einem Federstrich weggewischt werden soll und ausschließlich feste, willkürlich bestimmte Einwohnerzahlen über die Ankerpunkte öffentlicher Daseinsfürsorge richten. Verlieren unsere Städte die Funktion eines Grundzentrums, werden sie ihre zentralörtlichen Aufgaben nicht mehr ausreichend aufrechterhalten können und den Hiergebliebenen Wurzeln und Orientierung nehmen. Der Eindruck von Rückbau, Abstufung und Verfall unserer Städte im ländlichen Raum wird den Abwanderungswillen wieder verstärken.“

Mit großem Aufwand angelegte Rückholaktionen, deren Effekt nach kurzer Zeit verpufft, helfen hier nicht weiter, sind sich die Kommunalpolitiker einig. Vielmehr ist flexibles und realistisches Denken gefragt. Man müsse jetzt agieren statt erst dann zu reagieren, wenn es zu spät sei. Deshalb fordern die Bürgermeister der betroffenen Einheit- und Verbandsgemeinden die Landesregierung auf, ihren Blick nicht zu verschließen und zu erkennen, welch wichtiges Potential für die Zukunft des Landes in der weiteren Entwicklung des ländlichen Raums liegt. Gleichwertige Entwicklung dürfe nicht nur propagiert, sondern müsse auch in die Tat umgesetzt werden. Bauer und seine Amtskollegen hoffen nun auf die Anerkennung dieser Thematik als landesweite Problemstellung und auf Unterstützung seitens der Landesebene. Um lösungsorientiert agieren zu können, so die Meinung der Bürgermeister, müssen sich im nächsten Schritt das Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr, die Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg und die Bürgermeister der betroffenen Kommunen zu einem gemeinsamen, konstruktiven und zielführenden Gespräch zusammen finden. 

Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte (DIE LINKE) wird am 28. Februar wieder in Bernburg unterwegs sein. Dabei stehen u.a. eine Bürgersprechstunde und eine Scheckübergabe auf dem Programm. Bei der öffentlichen Bürgersprechstunde auf dem Bernburger Karlsplatz haben ab 9:30 Uhr wieder alle Bürgerinnen und Bürger der Saalestadt die Möglichkeit, ihre Anliegen loszuwerden und mit dem Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Anschließend gibt es eine Scheckübergabe an den Meridian e.V.. Die Arbeit des multinationalen Integrationsvereins wird mit 200 € vom sogenannten Fraktionsverein der LINKEN unterstützt und damit mit Geldern, die die Bundestagsabgeordneten jeden Monat von ihren Diäten abgeben. 

Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte hat bei der Namentlichen Abstimmung über die Erhöhung der Abgeordnetendiäten mit Nein gestimmt. Jan Korte erklärt sein Verhalten so: "Es ist wichtig, dass Abgeordnete unabhängig sind und deshalb Diäten beziehen. Wer aber die Lebensrealität der Menschen, die drohende Altersarmut oder die Nettolohnentwicklung in diesem Land sieht, wird diese Diätenerhöhung - zu Recht - nicht angemessen finden. Das ist eindeutig eine falsche Prioritätensetzung." Auch gegen die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr hat der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Anhalt gestimmt. 

Besonders strittige Themen werden im Bundestag namentlich abgestimmt: Die Wählerinnen und Wähler können so direkt nachvollziehen, wie sich ihr Abgeordneter im Bundestag verhält. Das Stimmverhalten wird auf www.bundestag.de veröffentlicht, über sein Stimmverhalten informiert Jan Korte auch auf www.jankorte.de

Im Mai 2014 geht die Amtszeit der derzeitigen Rosenkönigin zu Ende. Aus diesem Grunde möchte die Stadt Bernburg (Saale) wieder eine neue Rosenkönigin durch eine Jury wählen lassen. Die Amtszeit der neuen Rosenkönigin beginnt 2014 und endet 2016. Alle weiblichen Einwohner der Stadt Bernburg (Saale) und aller Ortsteile, die zwischen 18 und 25 Jahre alt, sind können sich bewerben. Sie sollen ihre Heimatstadt Bernburg (Saale) repräsentieren und sie würdig vertreten. Sie sollen bereit sein, während der zweijährigen Amtszeit öffentliche Termine in Bernburg (Saale) und in anderen Regionen wahrzunehmen. 

Ein sicheres, aufgeschlossenes und freundliches Auftreten in der Öffentlichkeit und die Fähigkeit, sich sehr gut auszudrücken, sind erforderlich. Der Besitz einer Fahrerlaubnis wäre wünschenswert. Bis zum 21. März 2014 erbitten wir eine schriftliche Bewerbung an die: Stadt Bernburg (Saale), Schul-, Kultur- und Sportamt, Schlossgartenstr. 16, 06406 Bernburg (Saale).

Die Bewerbung soll beinhalten: Name, Vorname, Geburtsdatum, Wohnanschrift, Begründung der Bewerbung, Schulbildung/Beruf, Hobbys/Interessen, Foto (kein Passfoto).

Bei Fragen steht Ihnen Cindy Müller gerne zur Verfügung. Sie ist zu erreichen unter der Telefonnummer 03471 659-207 oder per E-Mail: cindy.mueller.stadt@bernburg.de. 

Das Sozialzentrum der Stadt Bernburg (Saale) in der Auguststraße 68 hat am 25.11.2013 durch den Einzug der bisherigen Bewohner des "Wolfgangstiftes" Louis-Braille-Platz 16 seinen vollen Betrieb aufgenommen. Die Kanzler von Pfau´sche Stiftung hat das unter Denkmalschutz stehende Haus in den vergangenen Jahren umfangreich saniert und am 18.11.2013 der Stadt im Tausch gegen das "Wolfgangstift" übergeben. 

Dieser Tausch und die damit verbundene Standortverlegung der Obdachlosenunterkunft basieren auf einem Beschluss des Stadtrates vom 30.10.2008, nachdem die Kanzler von Pfau´sche Stiftung im Juli 2007 die Nutzung des "Wolfgangstiftes" beantragte und versicherte, die Suche nach einem geeigneten Ersatzgrundstück zu unterstützen.

Im Sozialzentrum befinden sich, neben der Unterkunft für obdachlose Männer (im Ausnahmefall werden auch obdachlose Frauen und Familien aufgenommen), die Bernburger Tafel, die Begegnungsstätte mit Suppenküche und das städtische Möbellager. Die letztgenannten Einrichtungen haben bereits Ende Mai ihre Arbeit am neuen Standort aufgenommen.

Während des Hochwassers in diesem Jahr diente das Haus als Notquartier und zur Unterbringung von Helfern.

Nähere Auskünfte erteilt die Leiterin des Sozialamtes der Stadt Bernburg (Saale), Frau Margot Hajek-Hoffmann. Sie ist zu erreichen unter der Telefonnummer 659-500 oder per E-Mail: margot.hajek-hoffmann.stadt@bernburg.de. 

Der Winter geht zu Ende und im Salzlandkreis wollen wir im aufkommenden Frühling die Natur genießen. Deshalb ruft Landrat Ulrich Gerstner wieder zum Frühjahrsputz auf. Bereits zum sechsten Mal sollen öffentliche Grünflächen von Müll befreit werden. Verantwortlich für Organisation und Durchführung ist der Kreiswirtschaftsbetrieb des Salzlandkreises, in enger Kooperation mit den Verwaltungen der Städte und Gemeinden. 

Gesucht werden fleißige Helfer, die sich an der Aktion am 11. April 2014 beteiligen wollen. Ob Schulen, Vereine, Unternehmen, Organisationen oder Privatpersonen – alle können mitmachen. Der Schwerpunkt beim Frühjahrsputz liegt auf Feld- und Waldwegen, Gewässern, Parkanlagen und dem Umfeld von Schulen, Kindertagesstätten und Unternehmen.

Interessenten sollten sich deshalb mit der Anzahl der Teilnehmer an die örtliche Gemeindeverwaltung wenden und dort die Einsatzorte abstimmen. Die Gemeindeverwaltungen treffen dann die weiteren Absprachen mit dem Kreiswirtschaftsbetrieb. Dadurch wird sichergestellt, dass ausreichend Müllsäcke und Handschuhe bereitgestellt werden. Außerdem kann die erforderliche Transporttechnik so koordiniert werden.

Da die Verwaltungen sowie der Kreiswirtschaftsbetrieb nicht über genügend Fahrzeuge verfügen, sollten sich auch Unternehmen, die Autos oder Lkw bereitstellen möchten, unbedingt melden. Des Weiteren wären auch Besen und Schippen von Vorteil.

Gegen Ende des Tages soll der gesammelte Unrat zu den Müllumladestationen in Aschersleben, Bernburg und Schönebeck transportiert werden. Die Stationen nehmen den Müll kostenlos entgegen. Allerdings nur, wenn die Fahrzeuge bei den Verwaltungen registriert und dem Kreiswirtschaftsbetrieb gemeldet wurden. 

Am Donnerstagnachmittag, gegen 16:00 Uhr kam es im Kreuzungsbereich Kustreaner Straße / Bruno-Hinz-Straße in Bernburg zu einem Unfall zwischen einem Pkw und einem Motorroller. Die Fahrerin eines Skodas befuhr den Kreuzungsbereich aus Richtung Louis-Braille-Platz. Der Fahrer des Motorrollers fuhr aus Richtung Bruno-Hinz-Straße in den Kreuzungsbereich ein und übersah offenbar den PKW. Er kam durch den Anstoß zu Fall und verletzte sich dabei leicht. 

Kriminalitätsgeschehen

Bernburg (Fahrraddiebstahl)

Am Donnerstag wurde durch unbekannte Täter am Lindenplatz ein Fahrrad entwendet. Das Fahrrad stand seit 08:10 Uhr im Fahrradständer vor der Bibliothek und war mit einem Seilschloss um Rahmen und Vorderrad gesichert. Es handelt sich um ein Mountainbike Fully MTB Extreme Outdoor, Farbe Schwarz/gelb. Auf der rechten Rahmenseite befindet sich noch die Aufschrift 1965 und FCM. Gegen 13:40 Uhr bemerkte der Eigentümer den Diebstahl.

Könnern (Einbruchsdiebstahl)

In den frühen Morgenstunden, gegen 01:10 Uhr, verschafften sich unbekannte Täter gewaltsam Zutritt zu einem Supermarkt in der Magdeburger Straße. Sie öffneten eine Seiteneingangstür und gelangten so in den Markt. Hier begaben sie sich anscheinend zielgerichtet zu den Warenträgern mit den Tabakwaren. Diese wurden geöffnet und eine noch nicht näher bekannte Menge an Zigaretten und Tabak entwendet. Anschließend flüchteten die Täter in unbekannter Richtung vom Tatort. Die Alarmanlage des Marktes wurde beim Einbruch ausgelöst. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht in diesem Zusammenhang nach Zeugen. Sachdienliche Hinweise zu Personen, Fahrzeugen oder sonstigen Feststellungen nimmt das Revier in Bernburg, gern auch telefonisch unter 03471 3790, entgegen.

Aschersleben (Einbruchsdiebstahl)

In der Nacht zu Freitag verschafften sich unbekannte Täter gewaltsam Zutritt zu einem Autohaus im Gewerbegebiet Güstener Straße. Sie hebelten ein Fenster auf und begaben sich in die angrenzenden Büroräume. Die Alarmanlage wurde ausgelöst und verhinderten ein weiteres vordringen. Nach bisher vorliegenden Erkenntnissen wurde aus den Räumen nichts entwendet.

Aschersleben (Sachbeschädigung)

Bereits in den Abendstunden oder der Nacht zu Donnerstag zerstörten unbekannte Täter in der Kiesgrube der Froser Straße die Scheiben eines Raupenfahrzeuges. Zu weiteren Beschädigungen kam es nicht, der hierdurch entstandene Schaden beträgt etwa 150.-€.

Schönebeck (Fahrraddiebstahl)

Im Zeitraum zwischen dem 18. und dem 20. Februar wurde durch unbekannte Täter aus einem Mehrfamilienhaus in der Wilhelm-Helge Straße ein Fahrrad entwendet. Es befand sich im gemeinschaftlich genutzten Fahrradkeller. Bei dem entwendeten Fahrrad handelt es sich um ein 28“ Herren-Trekkingrad "Rock Machine" in den Farben grau/blau.

Staßfurt (Fahrraddiebstahl)

Am Donnerstag entwendeten unbekannte Täter ein vor dem Baumarkt in der Hecklinger Straße abgestelltes Fahrrad. Der Eigentümer hatte es gegen 08:20 Uhr im Fahrradständer vor dem Markt abgestellt und angeschlossen. Als er wenig später, gegen 08:50 Uhr das Rad wieder nutzen wollte, war es verschwunden. Weiterhin wurde durch unbekannte Täter aus dem Kellergang eines Mehrfamilienhauses in der Straße der Völkerfreundschaft ein Fahrrad entwendet. Es handelte sich um ein 28“ Herrenrad und war ebenfalls angeschlossen. 

Die gewerblich genutzten Schwarzbauten am Rande von Peißen im Salzlandkreis sind jetzt schon zum zweiten Mal Gegenstand einer Kleine Anfrage im Landtag. Die bündnisgrüne Abgeordnete Dorothea Frederking hatte hier nachgefragt, wie der aktuelle Stand und der Fortgang des Verfahrens ist. Für sie stellt sich die Situation wie folgt dar: „ Nun scheint endlich Bewegung in die Sache zu kommen. Das Landesverwaltungsamt hat eine Frist gesetzt und bis Ende Mai muss der Eigentümer der Schwarzbauten darlegen, wie er einen rechtskonformen Zustand herstellen will: Entweder er reißt die Gebäude ab oder legt dem Stadtrat Bernburg einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan vor. 

Beschließt der Stadtrat den Bebauungsplan allerdings nicht, muss ein Abriss folgen. Aufgrund eines Schriftwechsels mit dem Landrat hatte die untere Bauaufsichtsbehörde des Salzlandkreises bereits im Frühjahr das Fehlen der Baugenehmigung festgestellt und den Abriss der Schwarzbauten verfügt. Ein Widerspruch des Eigentümers erfolgte und das Landesverwaltungsamt wurde eingeschaltet. Es wird höchste Zeit, dass etwas passiert."

Olaf Meister, kommunalpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion und Rechtsanwalt: „Vom Grundsatz gleiches Recht für alle, hängt wesentlich die Akzeptanz von Gesetzen und Anordnungen ab. Es ist verwunderlich, über welch langen Zeitraum hier ein baurechtswidriger Zustand geduldet wurde. Erst im Frühjahr vergangenen Jahres wurde der Landkreis in dieser Sache aktiv. Der Eigentümer errichtete die heutigen Anlagen bereits vor 10 Jahren und nutzt den Standort dort bereits seit 20 Jahren, ohne, dass es seinen Angaben zu Folge zu Beanstandungen kam. Manch privatem Bauherrn wird solche Großzügigkeit in Sachen Baurecht sauer aufstoßen, wenn er auf seine eigenen Erfahrungen zurückblickt.“

Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung

Vorbemerkung des Fragestellenden: Luftbilder lassen erkennen, dass an der westlichen Seite der L 50 im Ortsteil Peißen (Ortsausgang in Richtung Könnern, schräg gegenüber Gebäude Peißener Hauptstraße 2, südlich der Einmündung des Feldweges aus Richtung Angergraben in die L 50) der Stadt Bernburg in den letzten Jahren mehrere Gebäude errichtet wurden. Nach Angaben des Landkreises besteht für diese Gebäude keine Baugenehmigung und sind ordnungsbehördliche Maßnahmen zur Herstellung eines rechtlichen Zustands eingeleitet worden. Allerdings scheinen die Gebäude unverändert zu bestehen.

Antwort der Landesregierung, erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr

Wurden ordnungsbehördliche Maßnahmen zur Herstellung eines rechtskonformen Zustands eingeleitet? Wenn ja, welche? Wenn nein, welche ordnungsbehördlichen Maßnahmen hält die Landesregierung für geboten?

Gegen den Eigentümer des Grundstückes der Gemarkung Peißen, Flur 6, Flurstück 167/1, wurde mit Datum vom 12.04.2013 durch die zuständige untere Bauaufsichtsbehörde des Salzlandkreises eine bauaufsichtliche Verfügung zur Beseitigung der sich auf dem Grundstück befindlichen baulichen Anlagen erlassen. Im Vorfeld des Erlasses der bauaufsichtlichen Verfügung wurde der Eigentümer mit Schreiben vom 11.03.2013 gemäß § 28 des Verwaltungsverfahrensgesetzes angehört. Durch den bevollmächtigten Rechtsanwalt des Eigentümers wurde fristgemäß Widerspruch gegen die bauaufsichtliche Verfügung eingelegt. Nach Prüfung des Widerspruches konnte diesem nicht vom Landkreis abgeholfen werden, sodass er mit Schreiben vom 14.08.2013 gemäß § 73 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung an das Landesverwaltungsamt als obere Bauaufsichtsbehörde zur abschließenden Entscheidung weitergeleitet wurde. Da von den in Rede stehenden Gebäuden keine akute Gefahr ausgeht, war die Anordnung der sofortigen Vollziehung nicht angezeigt; das Ergebnis des Widerspruchsverfahrens bleibt abzuwarten.

Sachstand zur Errichtung von Gebäuden in Peißen

Mit der Drucksache 6/2448 antwortete die Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Errichtung von Gebäuden in Peißen, dass gegen den Eigentümer des Grundstückes der Gemarkung Peißen, Flur 6, Flurstück 167/1, mit Datum vom 12. April 2013 durch die zuständige untere Bauaufsichtsbehörde des Salzlandkreises eine bauaufsichtliche Verfügung zur Beseitigung der sich auf dem Grundstück befindlichen baulichen Anlagen erlassen wurde, gegen die der bevollmächtigte Rechtsanwalt des Eigentümers Widerspruch eingelegt hat.

Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr

1. Wie hat sich seit der Beantwortung der Frage der weitere Sachstand bis heute in dieser Angelegenheit entwickelt?

Dem Landesverwaltungsamt (LVwA) liegt der Widerspruch gegen die Beseitigungsverfügung zur Entscheidung vor. Zur Beurteilung der Örtlichkeit hat das LVwA am 16. Januar 2014 eine Ortsbesichtigung durchgeführt. Die bauplanungsrechtliche Unzulässigkeit des Vorhabens hat sich hierbei bestätigt. Die baulichen Anlagen (Gebäude und Einfriedungen), die als bordellartiger Betrieb genutzt werden, sind im Außenbereich der Gemeinde Peißen errichtet worden und dort als solche gemäß § 35 Baugesetzbuch (BauGB) nicht zulässig.

Nach den Angaben des Eigentümers und Betreibers der Anlage werde das Grundstück seit 20 Jahren für die Ausübung gewerblicher Prostitution genutzt. Die gegenwärtig vorhandenen Anlagen seien vor über 10 Jahren errichtet worden und bisher unbeanstandet geblieben. Der Eigentümer habe inzwischen alle Werbeanlagen, die auf das Gewerbe hinweisen, beseitigt. Dem bei dem Ortstermin anwesenden bevollmächtigten Rechtsanwalt des Eigentümers wurde die planungsrechtliche Beurteilung und Rechtmäßigkeit der bauaufsichtlichen Verfügung des Landkreises dargelegt. Da von den Anlagen milieubedingte Auswirkungen oder eine milieubedingte Unruhe offensichtlich bisher nicht ausgegangen sind, will sich der Eigentümer bei der Gemeinde Peißen um eine Legalisierung über eine vorhabenbezogene Planung nach § 12 BauGB bemühen.

2. Welche abschließende Entscheidung hat das Landesverwaltungsamt als obere Bau-aufsichtsbehörde bezüglich des Widerspruchs getroffen?

Das LVwA hat dem Widerspruchsführer (Eigentümer) Gelegenheit gegeben, die Möglichkeit einer vorhabenbezogenen Planung bis Ende Mai 2014 mit der Gemeinde abzuklären. Das Widerspruchsverfahren ruht bis dahin.

3. Wann ist mit einer Beseitigung der Gebäude zu rechnen?

Die Beseitigung der Gebäude wird erst nach Bestandskraft der Beseitigungsverfügung erfolgen. Der bevollmächtigte Rechtsanwalt des Eigentümers hat insoweit angekündigt, dass er sämtliche Rechtsmittel ausschöpfen wird.

Olaf Meister MdL Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Uwe Arnold, Wahlkreisbüro Magdeburg. 

Diese historischen Zeitdokumente dienen lediglich der staatsbürgerlichen Aufklärung und der geschichtlichen Aufarbeitung regionaler Stadtgeschichte. Die Aufarbeitung der Zeitdokumente stellen keine Verherrlichung von Kriegsereignissen bzw. eine Verherrlichung des Nationalsozialismus sowie links- und rechtsextremen Gedankengut dar. BBGLIVE distanziert sich hiermit ausdrücklich von jeglichen rechts- bzw. linksextremen Sichtweisen, die Aufarbeitung dieser Zeitdokumente ist eindeutig geschichtshistorisch einzuordnen und sollte ausschließlich Forschungszwecken dienen!

Um sich selbst aktiv für den Vogelschutz und die Artenvielfalt zu engagieren, können Kunden im toom Baumarkt in Bernburg aus einem breiten Angebot an Nisthilfen für Insekten und Wildvögel wählen. Denn besonders in den Stadtgebieten sind natürliche Nistmöglichkeiten rar geworden: Nur noch selten finden die Tiere auf Anhieb geeignete Plätze für den Nestbau. Auch nützliche Insekten wie Schmetterlinge und Marienkäfer sind stets auf der Suche nach Unterschlupf im Garten. „Gerade zum Beginn der Brutsaison im Frühjahr sind Nistkästen und Insektenhotels eine tolle Möglichkeit für unsere Kunden, den Tieren einen Platz für den Nestbau zu bieten“, so Marktleiter Herr Friedrichs im toom Baumarkt in Bernburg. Dass Nistkästen auch richtige Schmuckstücke sein können, beweist das große Sortiment im Markt: Wer es ausgefallen mag, entscheidet sich für den Nistkasten in Camouflage-Optik, für das Luxusinsektenhotel im Landhausstil oder die lustigen bunten Futterstationen für Schmetterlinge.

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