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Am Montagabend informierte sich der Umweltminister Dr. H. Onko Aeikens in Bernburg mit Bürgermeister und Bürgern aus Alsleben, Köthen, Bernburg, Güsten und Könnern über die Probleme in der Region zum Thema: Vernässung von Flächen“. Woher die Probleme in der Region kommen, liegt vor allem an den Anstieg des Grundwasserspiegels in den letzten Jahren. Das hat mehrere Ursachen so Aeikens, zum einen erheblich höhere Niederschläge, weniger Wasserentnahme, da
die Bevölkerung zurück geht und der Verbrauch sparsamer ist. Zum zweiten wird nicht mehr so viel Wasser durch den Bergbau und der Industrie abgepumpt. Eine wesentliche Rolle spielen auch die Entwässerungsgräben auf den Feldern. Das Land Sachsen-Anhalt hat dazu eine Landesgruppe eingesetzt und Fragebögen für die Kommunen ausgearbeitet. Allein im Salzlandkreis wurden 2.000 Fragebögen eingereicht. Der Landtagsausschuss analysiert diese, um die Probleme zu beheben. Dazu wurden 30 Mio. Euro der Landesanstalt für Altlastenfreistellung bereitgestellt. Das Geld soll für die Erstellung von Konzepten und die Durchführung von Maßnahmen in einem Raumübergreifenden Konzept genutzt werden. Das Geld ist frei von Haushaltssperren, der zeitweilige Ausschuss ist zunächst auf zwei Jahre ausgelegt. Derzeit liegen bereits 60 Anträge mit einem Volumen von 10 Mio. Euro dem Landtag vor. Dazu gehören Anträge der Stadt Bernburg, Poley, Gerlebogk und Könnern.
Über die Gemeinde Biendorf wurde berichtet, dass es an der Ziehte große Probleme mit Anwohnern gäbe, da die Grundstücke oft bis an den Fluss gehen, somit der Zugang für eine Vertiefung und den notwendigen Ausbau nicht gewährleistet ist. Man müsse die Lage durch eine Begehung mit dem Unterhaltungsverband und Gesprächen mit den Bewohnern klären.
Ein anderes Problem in Könnern und Gerlebogk, die Fördermittel für den Ausbau belaufen sich auf 65%, der Eigenanteil könne nicht aufgebracht werden, dass die Akzeptanz bei den Einwohnern sinkt. Man könne nicht von dritten verlangen, sich an Baumaßnahmen zu beteiligen, wenn seit langem Pumpen im Keller laufen und die Bewohner schon ihr Geld in ihre Häuser investiert haben.
In Plömnitz verwandeln sich weite Teile in ein Biotop oder Sumpfgebiet. Lösungen zwischen den Gemeinden und den Gewässerunterhaltungsverbänden stellen sich als problematisch dar. Dr. H. Onko Aeikens: „Das Ergebnis kann nicht sein, dass Leute sagen wir machen jetzt Naturschutz, und die Bewohner saufen ab“. Es müssen klare Regelungen auch bei unterschiedlichen Auffassungen der Gemeinden geschaffen, hier ist Solidarität gefragt.
In Bereich der Verbandsgemeinde Güsten wurde ebenfalls ein Antrag bei der Landesanstalt eingereicht, auch hier sollen Dritte beteiligt werden. Jedoch sei eine Beitragsrechnung für ein Pumpenhaus auf die Einwohner nicht übertragbar. Der Umweltminister stellte klar, dass die Bürger, die durch das Absenken des Grundwasserspiegels bevorteilt werden, sich auch den Kosten beteiligen müssen. Hier helfe auch die Investitionsbank mit zinsgünstigen Krediten ab 10.000 € für eine Vernässungsverbesserung.
Im März letzten Jahres bekam Sachsen-Anhalt ein neues Wassergesetz. Aeikens sagte: „Wir haben die Chance genutzt, mit dem Entwurf eines neuen Wassergesetzes auch auf die Probleme mit den in vielen Teilen des Landes auftretenden Vernässungen und hohen Grundwasserständen zu reagieren. So wollen wir künftig wo immer möglich Gewässerunterhaltung und -ausbau aus einer Hand mit klaren Zuständigkeiten. Mit der Neuregelung entfielen bisher notwendige aufwendige Abstimmungen zwischen dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz und den Unterhaltungsverbänden.
Das neue Gesetz stellt außerdem klar, dass für die Beseitigung von Straßenoberflächenwasser die Straßenbaulastträger und nicht die Gemeinden oder Abwasserzweckverbände zuständig sind. Hierdurch würde eine vorhandene rechtliche Schieflage beseitigt. Von Seiten der Städte und Gemeinden wurden die Information und die Tatsache, dass Gemeinden konkret einbezogen werden, generell begrüßt. Jedoch wurde durchgehend die Langwierigkeit des Prozesses bedauert und die Tatsache, dass die Bürger vor Ort häufig noch keine konkreten Ergebnisse sehen. Auch wurde die Forderung gegenüber dem Land aufgemacht, zügig finanzielle Mittel für Maßnahmen bereitzustellen.