Bei dem Dreh der Musikvideos tingeln die Musiker durch die Saalestadt Bernburg, entlang des Weinberges mit einem Blick über die Stadt und vielen Impressionen aus Bernburg. Zu sehen sind kleine Gassen, Treppen und Kirchen, die Flutbrücke, der Stadtpark, der Rosenhaag und die Krumbholzallee, der Bärenzwinger mit Schloss und Saalelandschaft.    

Geehrt wurden:

Natalie Stephanie Bitter, Bernburg, Verdienstkreuz am Bande

Die 83-jährige Diplom-Ökonomin und Finanzwirtschaftlerin wird für ihr außergewöhnliches Engagement zu Gunsten älterer Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt geehrt. Sie war Gründungsmitglied des Stadtseniorenrates ihrer Heimatstadt und wird für ihr Lebenswerk ausgezeichnet. „Ihr Leben wurde maßgeblich bestimmt durch die Sorge um ältere Menschen. Das ist vor dem Hintergrund, wie sich die Bevölkerungsstruktur verändert, eine Aufgabe, die an Bedeutung gewinnt. Ihnen ging und geht es noch mehr aber um die Bewahrung der Mitmenschlichkeit in unserem Gemeinwesen“, sagte der Ministerpräsident in seiner Laudatio. Sie sei ein Mensch, der das Miteinander der Generationen gefördert und die Interessen älterer Menschen klug, beharrlich und unnachgiebig vertreten habe, unterstrich Haseloff und sagte: „Sie haben den alten Menschen in unserem Land eine Stimme gegeben.“  

Hildegard Gertrud Ramdohr, Aschersleben, Verdienstkreuz 1. Klasse

Die 89-jährige Handelsökonomin wird für ihren beispielgebenden Einsatz zur Rettung und zum Erhalt des kulturellen Erbes von Aschersleben ausgezeichnet. Insbesondere hat sie sich im Förderkreis zur Restaurierung und Erhaltung der historischen Stadtbefestigungsanlagen von Aschersleben e.V. eingesetzt. Seit 2012 ist sie Ehrenbürgerin ihrer Heimatstadt. Auch sie wird für ihr Lebenswerk ausgezeichnet. Sie habe unserem Land ein bemerkenswertes Beispiel für Heimatliebe gegeben, lobte Haseloff in seiner Ansprache. „Durch dieses Engagement sind Sie selbst zu einem dauernden und überzeugenden Appell an die ganze Bürgerschaft Ascherslebens geworden, sich für die Geschichte dieser Stadt zu interessieren und nach Kräften dieser Geschichte auch zu dienen“, hob der Ministerpräsident hervor. Dienst an der Geschichte sei nämlich immer gleichzeitig Dienst an den kommenden Generationen.

Sabine Anna Elisabeth Reich, Nebra, Verdienstmedaille

Die 70-jährige Buchhändlerin und ehemalige Bürgermeisterin von Nebra wird für ihren großen Einsatz zu Gunsten ihrer Heimatstadt gewürdigt. Sie hat sich für die Pflege der Geschichte der Region, die Förderung des Tourismus und die Gestaltung der kommunalen Demokratie eingesetzt. Die Ausgezeichnete ist Vorsitzende des Fördervereins Himmelsscheibe von Nebra und setzt sich darüber hinaus für die Belange der Kirche St. Georg in Nebra ein. In seiner Würdigung hob der Ministerpräsident hervor, dass „Grundlage dieses Engagements große Heimatliebe ist. Sie ist gleichsam der verlässliche Kompass Ihres Handelns.“ Er erinnerte außerdem daran, dass die Ausgezeichnete „nach dem Fund der 3.600 Jahre alten Himmelsscheibe sofort verstanden hat, welche große Chance sich damit dem Ort und der ganzen Region bietet. Die Weiterentwicklung des Kulturtourismus kann die Landschaft ganz neu prägen.“ Dazu trage sie auch als Mitglied im Aufsichtsrat der Arche Nebra aktiv bei, so der Regierungschef.

Monika Anita Schumann (Halle/Saale, Verdienstkreuz am Bande)

Die 69-jährige Diplom-Medizinpädagogin wird für ihr herausragendes Engagement zu Gunsten der Suchtselbsthilfe geehrt. Im Rahmen des DRK widmet sie sich seit vielen Jahren dieser Arbeit und war Mitbegründerin der DRK-Suchtselbsthilfevereinigung. Sie ist Trägerin der DRK-Ehrenmedaille des sachsen-anhaltischen Landesverbandes. Haseloff dankte der Geehrten und betonte: „Beim DRK-Landesverband Sachsen-Anhalt sind Sie die eigentliche Gründerin der Suchthilfe. Im Sommer 1999 gründete sich auf Ihre Initiative hin der Arbeitskreis DRK-Suchtselbsthilfevereinigung Sachsen-Anhalt e.V. Die Betonung liegt aus gutem Grund auf der Selbsthilfe. Suchtkranke müssen in die Selbständigkeit zurückgeführt werden, sie müssen sich wieder selbst helfen können.“ Haseloff: „Sie haben sich durch Ihr Engagement Respekt und Zuneigung erworben. Sie haben dadurch auch den sozialen Charakter unseres Landes geprägt, denn der bestimmt sich viel mehr durch das Mitwirken zahlreicher Ehrenamtlicher als durch das, was der Staat leisten kann.“

Erika Spannuth (Wernigerode, Verdienstmedaille)

Die 82-jährige ehemalige Kindergärtnerin hat sich im Bereich der Heimatpflege eingesetzt und sich seit Jahrzehnten der niederdeutschen Sprache verschrieben. Sie ist Mitglied im Kreis der Mundartfreunde und in der Arbeitsgruppe niederdeutsche Mundart. Ihr Engagement richtet sich vor allem auch an Schülerinnen und Schuler, weshalb sie eng mit den Schulen in Sachsen-Anhalt zusammenarbeitet. Der Ministerpräsident unterstrich: „Die Sprache ist in sehr starken Maße identitätsstiftend und ein die Menschen verbindender kultureller Faktor. Ich darf Sie ermutigen, diese Sprache noch vielen Menschen weiterzugeben und vor allem in ihnen Liebe zur Sprache zu erwecken. Das Niederdeutsche ist noch so viel farbiger und prägnanter als es die oft stark vereinfachte Gegenwartssprache ist. Es ist für unsere Ausdrucksformen wichtig, dass wir lernen, wie viele Dinge unterschiedlich benannt werden. Diese verschiedenen Benennungen öffnen unseren Blick für verschieden Wesensmerkmale der Dinge. Unser Land wäre um vieles ärmer ohne Ihr unermüdliches Eintreten für die Belange der niederdeutschen Sprache.“

Huong Thanh Trute (Trautenstein, Verdienstkreuz am Bande)

Die 56-jährige Ingenieurpädagogin und Gastronomin ist vietnamesische Staatsbürgerin. Sie widmet sich hingebungsvoll der Integration von Migrantinnen und Migranten  und leistet dadurch einen eindrucksvollen Beitrag zum sozialen Ausgleich und zur interkulturellen Verständigung. Maßgeblich ist sie an der Ausgestaltung der Städtepartnerschaft zwischen Wernigerode und Hoi An beteiligt. Haseloff hob in seiner Ansprache den Beitrag der Geehrten zur interkulturellen Kommunikation in Sachsen-Anhalt hervor: „Vietnam ist ein Land mit einer sehr alten Hochkultur, die es wert ist kennenzulernen. Natürlich liegt Ihnen die Kultur Ihres Heimatlandes sehr nahe und in dem Maße, wie Sie diese Kultur in Deutschland verbreiten, machen Sie sich auch dieses Land zur Heimat und sind fürwahr zu einer Vermittlerin zwischen den Kulturen geworden.“ Es sei beispielgeben, wie Frau Trute an der Sekundarschule in Hasselfelde vietnamesische Kultur an die Schülerinnen und Schüler herantrage, sagte der Ministerpräsident.

Mit dem Vorschlag, die Vignette über die Kfz-Steuer zu erstatten, sei eine seiner wesentlichen Forderungen erfüllt, wonach deutsche Autofahrer finanziell nicht stärker belastet werden als bisher, betonte der Minister. Entscheidend sei zudem, dass es sich bei den Einnahmen um zusätzliches Geld handele, das nur in die Unterhaltung der Verkehrswege fließe. „Bei einer Ausweitung der Vignette auf das Landes- und kommunale Straßennetz erwarte ich natürlich, dass diese Einnahmen in die Haushalte der Länder und Kommunen fließen“, fügte Webel hinzu. Mehreinnahmen müssten eins zu eins in den Verkehrshaushalten verbucht werden. Und es dürfe keinesfalls dazu kommen, dass im Gegenzug der steuerfinanzierte Anteil beim Infrastrukturausbau sinke.

Der Verkehrsminister wies jedoch noch einmal darauf hin, dass es sich um ein Konzept handele, welches im Detail noch ausgestaltet werden müsse. Webel sagte zugleich eine gründliche Prüfung der Pläne des Bundesverkehrsministers zu. Bürokratischer Aufwand und Nutzen sollten unbedingt in diese Betrachtungen einbezogen werden.

Zu Ihrer Information: Für die Unterhaltung des Landesstraßennetzes von Sachsen-Anhalt stehen in diesem Jahr (2014) rund 55 Millionen Euro zur Verfügung. In den Folgejahren sind es etwa 50-55 Millionen Euro. Das jährliche Defizit im Landesstraßenhaushalt beträgt 45-50 Millionen Euro.

Anzahl der Auskunftsanträge beim KBA deutlich gestiegen

Wie das Kraftfahrtbundesamt (KBA) zuletzt bekannt gab, ist die Anzahl der Anträge auf Auskunft aus dem Fahreignungsregister im Vergleich zum gleichen Zeitpunkt im Vorjahr deutlich gestiegen. Insgesamt verzeichnete das KBA ein Plus von rund 40.000 Anträgen. Antragssteller müssen dementsprechend erheblich länger auf ihre Auskünfte warten. Mathias Voigt, Verkehrsrechtsexperte und Vorsitzender des VFBV, erklärt: „Die Zahlen machen deutlich, dass sich Verkehrsteilnehmer im neuen System noch nicht richtig zu orientieren wissen und keinen Überblick über ihren persönlichen Punktestand haben.“

So erfahren Verkehrsteilnehmer schnell und einfach ihren Punktestand

Das KBA bietet Verkehrsteilnehmern deshalb mehrere Möglichkeiten, ihre Punktestände in Erfahrung zu bringen. Die Punkte können sowohl persönlich vor Ort, per Post als auch online abgefragt werden. Wertvolle Praxistipps sowie Hinweise dazu, welche Unterlagen für die Abfrage notwendig sind, hat der VFBV aufwww.bussgeldkatalog.org/punkte-abfragen zusammengestellt. 

Das Infoportal Bußgeldkatalog.org (www.bussgeldkatalog.org) bietet Verkehrsteilnehmern auf einen Blick alle wichtigen Informationen rund um Bußgelder sowie das aktuelle Verkehrsrecht in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Das Team erfahrener Verkehrs- und Rechtsexperten ist mit der neuesten Gesetzeslage genau vertraut: Vor allem sämtliche Änderungen und Folgen der vieldiskutierten Punktereform 2014 werden im Online Ratgeber kompakt und verständlich erklärt. Bußgeldkatalog.org wird vom Verband für bürgernahe Verkehrspolitik e.V. herausgegeben. Ziel des Verbandes ist es, praxisnahe und bürgerfreundliche Entscheidungen der Politik durch unabhängige Informationen, Studien und Analysen aktiv zu unterstützen.

Verband für bürgernahe Verkehrspolitik e.V. (VFBV)

Nienburg   (Einbruchsdiebstahl Fahrzeug)

Unbekannte Täter verschafften sich am Montagabend zwischen 19:15 und 20:15 Uhr, gewaltsam Zugang zu einem VW Polo, welcher im Bereich des Parkplatzes an der Gartensparte „Eigenscholle“ abgestellt war. Sie zerstörten die Heckscheibe und eine Seitenscheibe. Nach bisher vorliegenden Erkenntnissen wurden mehrere CD’s entwendet.

Aschersleben   (Diebstahl an Kraftfahrzeugen)

Bereits in der Nacht zu Montag entwendeten unbekannte Täter von einem in der Mehringer Straße abgestellten Mercedes, die Räder. Des Weiteren wurde das Fahrzeug durch die Täter geöffnet und das Autoradio entwendet. Das Fahrzeug war nicht mehr zugelassen und befand sich auf einem Privatgrundstück. Die 19“ Alu-Felgen der Marke MAM waren Mattschwarz und mit Goodride Bereifung versehen.

Aschersleben   (Diebstahl von Baustelle)

Im Zeitraum zwischen dem 3. Und dem 7. Juli 2014 entwendeten unbekannte Täter von einer Baustelle in der Bahnhofstraße eine Palette Fliesenkleben und vier Paletten Dämmplatten. Die Baustelle war offenbar durch die Täter aus Richtung Heinrichstraße befahren worden.

Aschersleben   (Diebstahl eines E-Bikes)

Am Montagmorgen, zwischen 09:30 und 09:45 Uhr, entwendeten unbekannte Täter ein Elektrofahrrad, welches im Bereich des E-Neukaufs in der Eislebener Straße abgestellt war. Der Geschädigte hatte das Rad mit einem Zahlenschloss gesichert im Fahrradständer abgestellt. Es handelt sich um ein E-Bike der Marke Prophete, Farbe Grau, mit rot-gelber Aufschrift.

Löderburger See   (Fahrraddiebstahl)

Unbekannte Täter entwendeten bereits am Sonntagnachmittag aus dem Fahrradständer des Naherholungsgebietes Löderburger See zwei Fahrräder. Die Räder, ein sogenannten Dirtbike, Farbe Blau und eine Fitessrad, Farbe Weiß, wurden gegen 13:00 Uhr dort abgestellt und mittels eines Spiralschlosses gesichert. Als die Mutter mit ihrem Kind gegen 19:00 Uhr vom Baden zurückkehrte, waren beide  Fahrräder verschwunden.

Staßfurt   (Kennzeichendiebstahl)

Am Sonntagabend, zwischen 19:00 und 21:00 Uhr, entwendeten unbekannte Täter von einem am Stadion Hecklinger Straße abgestellten VW Golf, die beiden amtlichen Kennzeichen SLK-HK 176. Der Fahrzeugbesitzer bemerkte den Diebstahl nach Ende der dortigen Sportveranstaltung.

Staßfurt   (Unfall im Bereich einer Brücke in Staßfurt)

Am Montagabend, gegen 22:08 Uhr, kam es im Bereich der Brücke in der Förderstedter Straße zu einem Unfall. Ein LKW hatte sich offenbar verfahren und war beim Durchfahren der Brücke mit seiner Ladung steckengeblieben. Die Bergungsarbeiten gestalteten sich schwierig und dauerten bis in die frühen Morgenstunden. Auf Grund von Begutachtungsarbeiten an der Brücke kam es noch bis etwa 10:00 Uhr zu Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs in diesem Bereich.

Aschersleben   (Unfallflucht)

Am Montagnachmittag ereignete sich in der Bestehornstraße ein Verkehrsunfall. Ein bisher unbekannter Fahrzeugführer hatte den am Fahrbahnrand in Höhe Christlicher Kindergarten abgestellten VW den linken Seitenspiegel abgefahren und anschließend die Unfallstelle unerlaubt verlassen. Das Fahrzeug war gegen 15:25 Uhr abgestellt. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und geht ersten Zeugenhinweisen nach. Weitere Zeugen und der Unfallverursacher melden sich bitte bei der Polizei in Aschersleben, gern auch telefonisch unter 03473-9510.

Hoym   (Unfall mit Personenschaden)

In der Wasserstraße kam es am Montagabend, gegen 17:15 Uhr, zu einem Unfall zwischen einem Audi und einem Moped. Beide befuhren zum Unfallzeitpunkt die Wasserstraße aus Richtung Ascherslebener Straße kommend. In Höhe der Karl-Liebknecht-Straße wollten beide nach links abbiegen. Der Mopedfahrer musste aber verkehrsbedingt anhalten. Dies bemerkte der Fahrer des Audis zu spät, versuchte noch auszuweichen, fuhr aber auf das Moped auf. Das Moped kam zu Fall und der Fahrer wurde leicht verletzt.

Schönebeck   (Unfall mit Personenschaden)

Im Kreuzungsbereich R.-Breitscheid-Straße / Söker Straße kam es am Montagnachmittag, gegen 14:45 Uhr, zu einem Unfall zwischen einem VW und einem Fahrrad. Der Fahrer (m/54) des Fahrzeuges befuhr den Kreuzungsbereich aus Richtung R.-Breitscheid-Straße kommend und bog nach links auf die Sökerstraße ab. Zum selben Zeitpunkt befand sich die 29-jährige Radfahrerin mit ihrem Kind (w/4) auf der Sökerstraße mit der Absicht nach links auf die R.-Breitscheid-Straße abzubiegen. Es kam zum Zusammenstoß, in dessen Folge die Radfahrerin stürzte und leicht verletzt wurde. 

Bernburg   (Kontrolle Fahrtüchtigkeit)

Am Dienstagmorgen, gegen 01:23Uhr, kontrollierte die Polizei in Bernburg den Fahrer eines VW Transporters. Der 36-jährige Mann war ihnen durch eine unsichere Fahrweise aufgefallen. Während der Kontrolle wurde Atemalkoholgeruch festgestellt. Ein freiwilliger Test erbrachte ein vorläufiges Ergebnis von 2,42 Promille. Eine Blutprobenentnahme wurde in der Dienststelle durchgeführt und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Schackstedt   (Geschwindigkeitskontrolle)

Am Montag, zwischen 07:00 und 12:00 Uhr, führte die Polizei am Paradies, eine Geschwindigkeitsmessung durch. 367 Fahrzeuge passierten die Messstelle. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt hier 50 km/h. Im Messzeitraum wurden 30 Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit festgestellt und dokumentiert. 25 Fahrzeugführer werden in den nächsten Tagen oder Wochen einen Verwarngeldbescheid bis 35.-€ erhalten. Gegen 5 Fahrer wurde ein Bußgeldverfahren eingeleitet, der Schnellste wurde mit 93 km/h gemessen.

Bernburg   (Geschwindigkeitskontrolle)

Am Montag, zwischen 14:40 und 20:10 Uhr, führte die Polizei in der Magdeburger Chaussee, eine Geschwindigkeitsmessung durch. 809 Fahrzeuge passierten die Messstelle. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt hier 70 km/h. Im Messzeitraum wurden 37 Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit festgestellt und dokumentiert. 35 Fahrzeugführer werden in den nächsten Tagen oder Wochen einen Verwarngeldbescheid bis 35.-€ erhalten. Gegen 2 Fahrer wurde ein Bußgeldverfahren eingeleitet, der Schnellste wurde mit 95 km/h gemessen.

Schönebeck   (Geschwindigkeitskontrolle)

Am Montag, zwischen 15:00 und 20:00 Uhr, führte die Polizei in der Fliederstraße, eine Geschwindigkeitsmessung durch. 359 Fahrzeuge passierten die Messstelle. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt hier 30 km/h. Im Messzeitraum wurden 21 Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit festgestellt und dokumentiert. Die 21 Fahrzeugführer werden in den nächsten Tagen oder Wochen einen Verwarngeldbescheid bis 35.-€ erhalten. Der Schnellste wurde mit 52 km/h gemessen.

Aus aktuellem Anlass warnt Sachsen-Anhalts Ministerium für Justiz und Gleichstellung vor fingierten Kostenrechnungen mit dem Absender "Verwaltung für Handel & Gewerberegister,  30381 Deutschland" oder ähnlichen irreführenden, aber offiziell anmutenden Zahlungsaufforderungen. Betroffen sind vor allem Beteiligte in einem gerichtlichen Verfahren, in dem gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachungen im Internet oder der Presse vorgenommen wurden. Dies sind insbesondere Unternehmen oder Vereine, die eine Eintragung im Handels- oder Vereinsregister veranlasst haben, aber auch Insolvenzschuldner. Die Absender machen sich die Inhalte der Bekanntmachungen zunutze und verwenden die so gewonnenen Daten für ihre – zum Teil täuschend echt aussehenden – Rechnungen. Kostenrechnungen für gerichtliche Verfahren werden ausschließlich vom zuständigen Gericht erstellt und über die Landeshauptkasse Sachsen-Anhalt abgerechnet.  Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich bei Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Kostenrechnung mit dem für ihr Verfahren zuständigen Gericht in Verbindung zu setzen.

Seit Jan Korte 2005 in den Bundestag gewählt wurde gehört die Sommertour durch den Wahlkreis zum festen Programm. Für den Abgeordneten ist sie eine gute Gelegenheit sich, mehr oder weniger ungestört vom Berliner Politikbetrieb, ein Bild von der Lage in der Region zu machen. „Zwischen den Sitzungswochen bin ich ja schon so viel wie möglich hier, aber man schafft nicht alles. Ich nehme mir in den nächsten Wochen viel Zeit für Gespräche und Termine in jeder Ecke des Wahlkreises. Seitdem ich das erste Mal gewählt wurde ist mir dieser direkte Kontakt wichtig. Nur, wenn man sich mit den Leuten hier über ihre Lage, ihre Interessen und ihre Probleme austauscht kann man in Berlin auch für die Menschen Politik machen“, so der Abgeordnete. 

Nach verschiedenen Terminen in Wernigerode am Montag hat Jan Korte seine Tour am Dienstag bei der Volkssolidarität Bernburg und der Jugendfeuerwehr in Aderstedt begonnen. In den nächsten Tagen stehen unter anderem Termine in Bitterfeld-Wolfen, Wittenberg, Dessau, Staßfurt, Zerbst und Köthen und Umgebung auf dem Programm.

Hierin enthalten sind neben den zwei Arbeitshilfen „Heranführen Erste-Hilfe Grundschulen“ und „Schulsanitätsdienst-Aufbau, Begleitung, Beratung“ auch notwendige Übungsbeutel, eine Sani-Tasche mit Erster-Hilfe-Ausstattung nach DIN 13157, eine Fleecedecke und viele weitere Materialien. Schulsanitäterin bzw. Schulsanitäter können alle Schülerinnen und Schüler werden, die erfolgreich eine Erste-Hilfe-Grundausbildung (8 Doppelstunden) absolviert haben. Die „Schulsanis“ kümmern sich nicht nur um die Wartung und Pflege der Materialien und versuchen, Gefahrenpotentiale zu verringern, sondern sie vertiefen und erweitern ihr Wissen um die Erste Hilfe ständig. Auch auf Schulfesten und anderen schulischen Veranstaltungen kommen sie zum Einsatz. In den Pausen sieht man sie mit ihrer roten Sanitätstasche über den Schulhof „patrouillieren“. Natürlich immer mit einem offenen Auge für brenzlige Situationen.

Den Schülerinnen und Schülern macht es Spaß und die Schule profitiert von der Erhöhung der Sicherheit durch dieses vom DRK Bernburg initiierte Projekt. Wir würden uns über eine Teilnahme von Ihnen freuen.

Die Bewältigung polizeilicher Soforteinsätze ist Aufgabe der Einsatzdienste der Polizeireviere, wozu die Regionalbereichsbeamten ausdrücklich nicht zählen. Für die Einsatzdienste wurde das System der Streifenbereiche entwickelt, was ermöglichen soll, dass die Polizei rund um die Uhr in allen Teilen des Landes schnellstmöglich vor Ort ist.

Den internen Auftakt für die Einführung der Regionalbereichsbeamten stellte eine am 2. Juli an der Fachhochschule Polizei stattgefundene zentrale Veranstaltung dar, an der etwa 150 künftige Regionalbereichsbeamte, die Abteilungsleiter Polizei, die Leiter der Polizeireviere, Verantwortliche der Personal- und Berufsvertretungen teilnahmen. Der im Ministerium für Inneres und Sport für den polizeilichen Einsatz verantwortliche Referatsleiter Michael Schulze nutzte die Zusammenkunft, um die künftigen Regionalbereichsbeamten und die Führungskräfte der Polizeidirektionen nochmals über die mit der neuen Tätigkeit verbundenen Erwartungshaltungen zu informieren und abschließend auf ihren Einsatz vorzubereiten.

Mit dem Beginn der Einführung der Regionalbereichsbeamten ist zugleich auch der Auftakt für die vom Kabinett der Landesregierung beschlossenen Organisationsveränderungen der Polizei vollzogen worden.

Holger Stahlknecht: „Wir sind es den Bürgerinnen und Bürgern im Land schuldig, dass sie sicher sind und sich sicher fühlen und wir sind es den Kolleginnen und Kollegen der Polizei schuldig, dass wir dies mit tragfähigen Strukturen tun, in denen wir sie nicht verschleißen.

Die Polizei hat heute bereits 1.200 Beamtinnen und Beamte weniger als 2008. Im Jahr 2016 wird der Personalbestand mit 6.300 Polizistinnen und Polizisten noch deutlicher unter dem Bestand von 2008 (9.300 Beamtinnen und Beamte) liegen. Zudem wird der Investitionsstau hinsichtlich Ausstattung und Liegenschaften bis 2017 auf nahezu 90 Millionen Euro anwachsen. Damit haben sich die Rahmenbedingungen, unter denen die letzte Reform 2008 durchgeführt wurde, eklatant verändert. Darauf nicht mit strukturellen Maßnahmen zu reagieren, wäre unverantwortlich. 

Des Weiteren ist das Vorhalten einer Querschnittsverwaltung vor dem Hintergrund des Personalentwicklungskonzeptes nicht länger möglich. Darüber hinaus bewirtschaftet die Polizei eine Vielzahl von Liegenschaften, die bei fortschreitendem Personalabbau zu groß für die vorgehaltenen Strukturen und zudem sanierungsbedürftig sind. Die Strukturentwicklung wird dem Personalbestand der Polizei gerecht und wird die Polizei in der Fläche wieder näher zu den Menschen bringen.

Der demographische Wandel und die sinkenden Personalzahlen Polizei machen die Polizeistrukturreform notwendig. Waren im Jahr 2008 noch 8.000 Beamte im Dienst, so sind es jetzt nur noch 6.800 - und es werden noch weniger. Sein Plan sah vor, den Abbau der Verwaltungsstationen ab Mitte dieses Jahres und die Schließung der 69 Polizeistationen im Land. Weniger Polizeireviere mit Verwaltungspersonal, dafür aber mehr Beamte im Streifenbereich. Außerdem sollen in jeder Gemeinde mindestens zwei Regionalbereichsbeamte tätig sein und Streife laufen. Das muss vor allem in den Abendstunden und am Wochenende passieren, als Unterstützung der Streifenpolizisten sollen die Funkstreifenwagen, welche nur noch in einem jeweilig festgelegten Muster von 24 Kilometern unterwegs sind, innerhalb von 20 Minuten an jedem Einsatzort sein.

Künftig werden Regionalbereichsbeamte in den Gemeinden zu Fuß unterwegs sein und als fester Ansprechpartner für die Bürger dienen. Außerdem wurden die Streifenwagen der Polizei mit neuen GPS-Systemen ausgerüstet, umso schneller an jeweiligen Einsatzorten zu sein. Die Anpassungen seien Notwendig, da weniger Geld zur Verfügung stehe und die Zahl der Beamten sinke. Jedoch werde das Modell künftig nur funktionieren, wenn die Streifenpolizisten von Aufgaben wie Soforteinsätzen und Ermittlungsarbeiten entlastet würden. Am meisten würde allerdings in der Verwaltung eingespart, sodass die Präsens der Polizei auf den Straßen Sachsen-Anhalts weiterhin gegeben ist. 

Entsprechend der Bevölkerungsanzahl bekommt der Bereich Könnern 2 RBB, die Stadt Aschersleben 2 RBB, der Bereich Schönebeck 3 RBB und der Bereich Bernburg künftig auch 3 RBB. Die Benennung der Regionalbereichsbeamten hat am 01. Juli 2014 begonnen, weitere Mitarbeiterbenennungen und die richtige Personalauswahl sind abhängig von der Suche der Liegenschaften in den Gemeinden. Aktuell steht die Polizei in Verhandlungen, erst wenn alle Liegenschaften abgeschlossen sind, werden in absehbarer Zeit alle RBB zum Einsatz kommen. 

Bereich Bernburg

3 Regionalbereichsbeamte, sind noch zu benennen

Die RBB werden in Bernburg, den Ortsteilen sowie dem gesamten Salzlandkreis als Ansprechpartner für alle polizeilichen Belange zur Verfügung stehen. Regionalbereichsbeamte werden im Zuge der Organisationsfortentwicklung der Polizei Sachsen-Anhalts künftig in allen Einheits- und Verbandsgemeinden sowie den kreisfreien Städten eingesetzt. Ihre Anzahl richtet sich nach der jeweiligen Einwohnerzahl. Grundsätzlich versehen in jeder Einheits- und Verbandsgemeinde bis unter 30.000 Einwohnern zwei Regionalbereichsbeamte ihren Dienst. Ab 30.000 Einwohnern und pro weitere 10.000 Einwohner wird je ein zusätzlicher Regionalbereichsbeamter eingesetzt. Die Übertragung der Aufgaben soll mit Beginn des kommenden Jahres abgeschlossen sein, so dass dann in Land Sachsen-Anhalt insgesamt 305 Regionalbereichsbeamte ihren Dienst versehen.

Den Regionalbereichsbeamten obliegen vornehmlich die Aufgaben der Präsenz und Prävention in der Gemeinde. Sie sollen für alle polizeilichen Belange als Ansprechpartner zur Verfügung stehen und sollen Kontakte zu den verschiedensten Stellen, beispielsweise zu den Kommunalverwaltungen, zu Schulen, Vereinen oder Unternehmen pflegen. Bei geeigneten Voraussetzungen sollen Regionalbereichsbeamte auch die Möglichkeit haben, Dienstfahrräder zu nutzen. Denkbar hierfür sind Präsenzstreifen insbesondere in städtischen Bereichen oder aber auch Einsatzanlässe wie Festumzüge oder Präventionsveranstaltungen. Dazu zählen auch die Kontakte zu Unternehmen in den jeweiligen Verantwortungsbereichen, dass zentrale Notrufmanagement, der Kontakt zu Leitern von Verkaufseinrichtungen, es sind die banalen Dinge wie: Wer hat Schlüssel? Wer lässt uns rein? Wer ist der Tankstellenbesitzer? Wer ist der verantwortliche für eine Sparkasse? Außerdem gehört das Abgleichen von Daten dazu.

Die RBB werden sich um das örtliche Leben kümmern, Präsenz zeigen, ihre Streifentätigkeit verrichten, Volksfeste und Umzüge absichern. Dabei tragen sie ein hohes Maß an Eigenverantwortung bei der Gestaltung der Dienstzeit, der Planung in Abstimmung mit den Ordnungsamtsleitern und Veranstaltungskalender, sie werden da sein, wo polizeiliche Unterstützung nötig ist.

Polizeidirektor Eckehard Peters ist erfreut über die Dienstaufnahme der ersten RBB, stellen diese doch ein wichtiges Element der Organisationsentwicklung der Polizei dar. Die Polizei vor Ort, Polizei zum anfassen.  

In den nächsten Wochen werden die Benennung der nächsten RBB folgen, die Verhandlungen und Bedingungen der Liegenschaften müssen abgeschlossen werden, dazu steht die Polizei mit allen Bürgermeistern in Verbindung. In Aschersleben, Schönebeck und Bernburg wird dies kein Problem darstellen, weil dort ja schon Revierkommissariate vorhanden sind, aber teilweise werden die alten Revierstationen in diesem Umfang nicht mehr benötigt, schließlich muss auch ortsübliche Miete bezahlt werden. Auch die Verkleinerung von Büroräumen werden dazu gehören, nach und nach werden diese Aufgaben abgearbeitet, wenn die Verhandlungen und Verträge mit der Polizeidirektion abgeschlossen ist, werden die RBB eingesetzt. Zum 01. Oktober soll dann die Einrichtung der Streifenkreise erfolgen, bis zum Jahresende soll die Neuorganisation der Kriminalitätsbekämpfung abgeschlossen sein. Künftig wird es im Salzlandkreis 4 Streifenkreise mit jeweils 24 km Durchmesser geben. Dazu gehören Schönebeck, Staßfurt, Aschersleben und Bernburg. Als Unterstützung der Streifenpolizisten sollen die Funkstreifenwagen, welche nur noch in einem jeweilig festgelegten Muster von 24 Kilometern unterwegs sind, innerhalb von 20 Minuten an jedem Einsatzort sein. Außerdem wurden die Streifenwagen der Polizei mit neuen GPS-Systemen ausgerüstet, umso schneller an jeweiligen Einsatzorten zu sein.