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Kreisverwaltung schlägt Lösung für die Finanzierung der Jugendarbeit vor

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Der Salzlandkreis hat in den vergangenen Jahren große Anstrengungen unternommen, eine effektive, ziel- und ergebnisorientierte Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit aufzubauen. Die Umsetzung wurde als eine Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis eingestuft. Dabei war es stets das Ziel, die freien und kommunalen Träger mitzunehmen und bei Entscheidungen einzubeziehen.

 

Aktuell befindet sich der Landkreis in der vorläufigen Haushaltsführung. In einer Beratung mit dem Landesverwaltungsamt wurde deutlich, dass der Salzlandkreis nicht die bisherigen Mittel zur Verfügung stellen darf, die bisher aufgewendet worden sind, um die Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit zu finanzieren. Dennoch haben Landrat Markus Bauer und Fachbereichsleiterin Sabine von dem Bussche mit dem Landesverwaltungsamt eine Lösung erarbeitet, um die Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit durch den Landkreis finanzieren zu können.

Seitens des Landesverwaltungsamtes beständen keine Bedenken bezüglich der Aufbringung von Eigenmitteln in Höhe von 30 Prozent (71.902,30 Euro) für das Fachkräfteprogramm, da eine Gegenfinanzierung Voraussetzung für die Bewilligung der Landeszuweisung (167.772,03 Euro) sei. Das Referat des Landesverwaltungsamtes „Kommunalrecht, Kommunale Wirtschaft und Finanzen“ werde eine positive kommunalaufsichtliche Stellungnahme an das Landesverwaltungsamt „Referat Kinder und Jugend“ vornehmen.

 

Zur „Jugendpauschale“ führte das Landesverwaltungsamt aus, dass zwar eine Beteiligung des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe in Höhe von 30 Prozent für das Jahr 2015 noch nicht erforderlich sei. Die vom Salzlandkreis dargelegten Gründe zur Gegenfinanzierung in Höhe von 30 Prozent (216.162,43 Euro) für eine angemessene Aufgabenerledigung nach §§11 bis 14 SGB VIII im Salzlandkreis seien aber nachvollziehbar, insbesondere weil ab 2016 ein Eigenanteil in Höhe von 30 Prozent vorgeschrieben sei. Nachvollziehbar sei auch, dass die Angebote zum Teil zum Erliegen kämen und im nächsten Jahr mit höherem Aufwand wieder eingerichtet werden müssten. Das Landesverwaltungsamt sehe insoweit von kommunalaufsichtlichen Maßnahmen ab. Somit ist eine Gesamtfinanzierung durch Landeszuweisungen und Eigenmitteln des Salzlandkreises von 960 000 Euro möglich.


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